Diese Woche schreibt Lisa Wargalla darüber, dass es sich lohnt für ökologische Belange zu kämpfen.

31.08.17 –

Ich meine, dass es sich lohnt für ökologische Belange zu kämpfen.

Bio-Müll, Verstromungs-Müll, Zwischenlager-Müll, Alles Müll

Infolge der auslaufenden Entsorgungsverträge wurde die Vergabe der Bioabfälle neu ausgeschrieben. Die Auswahl fiel auf den global agierenden „Remondis“, obwohl dieser den Bremer Biomüll zur energetischen Verwertung/Verstromung mit LKWs auf der A1 nach Niedersachsen nahe Osnabrück transportieren will.   

Die Äußerung der Entscheidungsträger war, sie seien zwar unglücklich über die ökologischen Auswirkungen, aber Remondis hätte ein konkurrenzlos günstiges Angebot vorgelegt, das die ökologischen Nachteile mehr als aufwog. Da musste ich erstmal tief Luft holen. Bisher hatte ich immer angenommen, dass für die Grünen die Ökologie ganz oben angesiedelt sei. Jetzt erfahre ich, dass nur das günstigste Angebot zählt – Ökologie verliert. Ist das die neue grüne Richtung unseres Umweltsenators? Warum wurde die Ausschreibung des Biomülls so formuliert, dass ein Remondis den Zuschlag erhält? War bei der Ausschreibung eine größere Gewichtung auf Ökologie nicht möglich? Die Abgasskandale zeigen überdeutlich, dass die Transporte des Biomülls mit täglich 4 -5 Fahrten hin und zurück über 100 km einfache Fahrt mit Diesel-LKWs die Luftverschmutzung erheblich erhöhen.

Viele Grüne sind enttäuscht über diese Auswahl. Aber auch die Bremerinnen und Bremer können diese Entscheidung nicht nachvollziehen. Sie fragen, was mit den Bremer Arbeitsplätzen passiert. Werden die Beschäftigten übernommen oder arbeitslos? Zahlt Remondis für diesen Auftrag seine Steuern in Bremen? Wird es den Bremer-Kompost weiter zu kaufen geben, schließlich soll der Biomüll jetzt verstromt werden?

Warum entscheidet der Umweltsenator sich nicht für die Ökologie? Die europäischen Ausschreibungskriterien und Entscheidungen lassen keine andere Wahl zu?  Ja, wenn man stur nach den europäischen Vorgaben entscheidet, ist das so. Wenn er aber die europäischen Richtlinien in Richtung Ökologie verändern will, muss politisch entschieden werden. Nicht der billigste, sondern der ökologisch handelnde Anbieter erhält den Zuschlag. Natürlich würde dagegen geklagt werden. Notfalls bis zum europäischen Gerichtshof. Das erfordert Mut, die politische Entscheidung durchzusetzen.

Aber das ist doch auch unser Wahlspruch: Zukunft wird aus Mut gemacht !