Diese Woche ruft Ulrike Liebert dazu auf, den unpolitischen Geist des Wahlkampfs zu vertreiben.

07.09.17 –

Den unpolitischen Geist dieses Wahlkampfes vertreiben!

Die Meinung am Freitag von Ulrike Liebert

Wie Robert Habeck bin ich unzufrieden mit dem Wahlkampf unserer Partei und meine, wir können dies bis zum 24. September ändern. Den Grünen sei es nicht gelungen, bemängelte Habeck vor ein paar Tagen, markanter wahrgenommen zu werden und den „unpolitischen Geist dieses Sommers zu vertreiben“. Auch in Bremen chillen wir so durch den Wahlkampf, trinken „Café mit Cem“ auf dem Marktplatz, grillen vegane Currywurst, fahren Rad mit Simone. Ja, unsere Bremer Spitzenkandidatin ist zu diversen Podien und Frühschoppen geladen, welche ihre Wiedererkennung fördern, aber politische Debatten nicht aufkommen lassen. Die an Ständen und Haustüren verteilten Flyer und Kurzprogramme stoßen auf viel Politikverdrossenheit, zuweilen auf Sympathie. Oft werden wir auch zur Zielscheibe von Empörung über Missstände, welche regierenden Grünen zugeschrieben werden, wobei Themen wie der Schutz von Platanen, Pflastersteine und Parkplätzen vor der Haustür und die Biomüll-Entsorgung Vorrang genießen. Hoppla, ist dies ein Landtags- oder Bundestagswahlkampf? So verschlafen wir die Wahlen, verpassen wertvolle Gelegenheiten, mit unseren politischen Ideen durchzudringen. Stattdessen, meine ich, sollten wir den Menschen auf Veranstaltungen und im Straßen- und Haustür-Zwiegespräch dreierlei vermitteln:

Erstens sollte niemand die Augen davor verschließen, dass wir vor einer Zeitenwende stehen, welche uns auch in Deutschland mit Problemen einer völlig neuen Art konfrontiert: Klima- und Umweltkatastrophen, kontinentale Migrationsbewegungen, atomare Aufrüstung, digitale Revolution und demographischer Wandel, um die fünf wichtigsten zu nennen.

Zweitens zeigt das Grüne Bundestagswahlprogramm 2017 mit seinen klaren Haltungen und Konzepten, wie die Politik die bevorstehenden Herausforderungen zum Wohl der Gesamtgesellschaft bewältigen kann. Welche politischen Handlungen erforderlich sind, listet der Grüne 10-Stichpunkte-Plan auf: Klimaschutz, E-Mobilität, nachhaltige Landwirtschaft, Familien und soziale Sicherheit, Flüchtlingsschutz und Fluchtursachenbekämpfung, Gleichberechtigung und rechtsstaatliche Sicherung von Freiheit. Dreh- und Angelpunkt aller ist die Einigung Europas, an welcher Deutschland ein vitales Interesse hat. Das BTW-Programm „Zukunft wird aus Mut gemacht“ liefert umfassende Grundlagen und Details dazu.

Schließlich, drittens, um unser Programm umsetzen zu können, werben wir nicht nur dafür, unsere Spitzenkandidat_innen am 24. September mit der Zweitstimme für die Grüne Partei zu unterstützen. Darüber hinaus laden wir Interessierte zur Beteiligung an der politischen Debatte ein, sei es zu Grünen Veranstaltungen oder zu den thematischen LAG’s, vor und nach der Wahl, mit oder ohne Parteimitgliedschaft. Denn eins ist klar: Wenn wir die Zukunft mitgestalten wollen, müssen wir die fortlaufende Diskussion suchen, das politische Streitgespräch stärken. Jede_r ist willkommen, auf individuelle Weise dazu beizutragen, in der politischen Auseinandersetzung die Stimme der Grünen zu schärfen und öffentlich wahrnehmbarer machen.

Das Gespräch mit Robert Habeck und Kirsten Kappert-Gonther am Freitag, 15. September 20h in der Markthalle Acht „Darum Grün!“ ist eine Gelegenheit, den unpolitischen Geist dieses Sommers endgültig zu vertreiben!