Ich meine, dass man statt über Waffenlieferungen und Rüstungsexporte besser über Waffensammlung und -vernichtung reden sollte.

15.08.14 –

Ich meine, dass man statt über Waffenlieferungen und Rüstungsexporte besser über Waffensammlung und -vernichtung reden sollte.

Die EU erlaubt es, Frankreich und die USA tun es, und die Bundesregierung will es. Waffen in den Nordirak liefern. Die sollen dort Frieden stiften. Dieses System hat sich bestens bewährt, wie man an vielen erfolgreich befriedeten Regionen in der Welt sehen kann: Afghanistan, Libyen, Syrien sind bestens ausgerüstet, jahrelang für den Frieden kämpfen zu können. Besser als der Postillion kann man es nicht formulieren: Endlich sollen alle Gruppierungen im (Nord-)Irak über die gleichen modernen Waffen verfügen.

 Noch nie haben Waffen zu mehr Frieden geführt, wenn sie nicht streng kontrolliert werden. Besser noch wäre es, die Waffen aus den Konfliktzonen zu nehmen. Dafür würde ich sogar einem Eingreifen unter einer UN-Mission zustimmen, der nach meiner Meinung einzige Ausnahmefall für unsere Soldaten, sich außerhalb der Landesverteidigung zu bewegen. Wichtiger ist es, zusätzlich zu internationalen Hilfslieferungen ein Verfahren zu entwickeln, wie der Waffenimport in eine Krisenregion unterbunden werden kann. Dabei gibt es die offiziellen Lieferungen wie derzeit von den USA oder Frankreich, sowie die inoffiziellen geschmuggelten Waffen, wie es die ukrainische Regierung Russland unterstellt. Sollte Einigkeit herrschen, Konflikte waffentechnisch auszubluten, müssten beide Arten gestoppt werden. Probleme wird es bereiten, den Schmuggel einzudämmen, da dies sehr personalintensiv ist. Ich glaube jedoch, dass es einfacher in politischer Dimension ist, an der Peripherie eines Konfliktes eine Waffensperrgrenze zu errichten als Friedenstruppen zu entsenden. Geschossen werden kann nur mit Munition, hier muss man ansetzen.

Natürlich ist es einfacher ein paar Flugzeuge mit Hilfsgütern oder sogar Waffen zu schicken. Natürlich verdienen Firmen an Waffenverkäufen. Und Waffenschmuggel ist auch kein neues Thema. Die konsequente Durchsetzung eines Waffenembargos und Vernichtung während und nach einem Konflikt stiftet jedoch mehr Frieden als Öl ins Feuer zu gießen, und jedem noch mehr Waffen zu liefern.

Andreas Resch ist Mitglied des Kreisvorstandes Bremen-Ost