Ich meine, dass die Wahl-Nachlese der Bremer Grünen am 20. Mai 2015 in verschiedener Hinsicht eine bizarre Veranstaltung war.

22.05.15 –

Ich meine, dass die Wahl-Nachlese der Bremer Grünen am 20. Mai 2015 in verschiedener Hinsicht eine bizarre Veranstaltung war. Wohl unter dem Eindruck medialer Beobachtung wurde, wenn überhaupt, äußerst verhalten Kritik an den Repräsentantinnen grüner Politik geübt, die ihrerseits kaum Hemmungen hatten, das „Parteivolk“ vehement zu kritisieren. Die Mitgliedschaft, so lässt es sich polemisch zusammenfassen, sei a) heimlich lieber für das Programm der Linken, b) hätte sich am Programmprozess der Grünen nicht beteiligt und sich nachträglich von den Forderungen distanziert und würde c) die Erfolge grüner Politik im Senat nicht gebührend vermarkten. Leichte Selbstkritik wurde dabei von den Senatorinnen (der Senator kam nicht zu Wort) nur zur fehlenden Außendarstellung grüner Erfolge geübt als „mangelnde Ergebnissicherung“. Nun ja, auch eine Sichtweise. Wer sich allerdings über lange Zeit von der früheren SPD-Bildungssenatorin auf der Nase herumtanzen lässt darf sich nicht wundern, wenn ausschließlich mehr Geld für weitere Lehrkräfte gefordert wird anstatt zu fragen, was eigentlich das Bildungsressort mit den zusätzlichen Finanzmitteln gemacht hat. Wenn es denn richtig ist, dass die SPD-Bürgerschaftsfraktion die im berufsbildenden Bereich erfolgreiche Eigenständigkeit für allgemeinbildende Schulen verhindert, dann wäre es wohl angezeigt, dagegen auch öffentlichkeitswirksam vorzugehen, auch wenn dies das harmonische Einvernehmen im Senat ein wenig trüben sollte. Wie jede andere Partei haben auch die Grünen in Bremen ein Machtzentrum, bestehend aus den Senatsmitgliedern, der Bürgerschaftsfraktion und dem ehrenamtlichen Parteivorstand, und wer glaubt, die dort versammelten Kräfte würden ihre Macht nicht ausüben, möge nochmal über den Listenplatz von Robert Bücking nachdenken. Die hauptberuflichen, nebenberuflichen und auch die ehrenamtlichen Repräsentanten sind nicht nur für ihre Politikfelder, sondern auch für die Gesamtausrichtung grüner Politik verantwortlich. Dies gilt es in den kommenden Wochen zu diskutieren, zu bewerten und daraus die sachlichen und personellen Konsequenzen für die angekündigten Koalitionsverhandlungen zu ziehen. Erfreulich ist es, dass im Unterschied zur Nachfolgeregelung des 2011 schmählich aus dem Amt geschiedenen Umweltsenators nunmehr eine stärkere Beteiligung der Partei vorgeschlagen wird. Auf mediale Präsenz können wir dabei gut verzichten. Die überlassen wir lieber ausscheidenden Abgeordneten, deren Egozentrik bisweilen keine Schamgrenze zu kennen scheint.