Wir meinen, dass es peinlich für uns Grüne ist, dass in der neuen Bürgerschaft keine jungen Grünen sitzen.

22.05.15 –

Junge Menschen sind die Verlierer dieser Wahl

Wir meinen, dass es peinlich für uns Grüne ist, dass in der neuen Bürgerschaft keine jungen Grünen sitzen.

Bei den Bürgerschaftswahlen haben nur vier Kandidierende unter 30 den Einzug ins Parlament geschafft – von den Linken immerhin zwei, SPD und FDP schicken jeweils eine Person und wir stehen auf gleicher Stufe mit der CDU ganz ohne da. In der neuen Grünen-Fraktion ist Björn Fecker mit 37 Jahren jüngstes Mitglied und selbst schon seit zwei Legislaturperioden dabei, damit wird am Ende der Legislaturperiode vorrausichtlich kein Mitglied der Grünen-Fraktion unter 40 sein.

Bei den Juniorwahlen zur Bürgerschaft sind wir von 2011 auf 2015 von 32,9 % auf 19,0 % gefallen – noch stärker als bei der Bürgerschaftswahl. Spätestens jetzt sollten wir merken: Dass Grüne bei jungen Menschen gut ankommen, ist kein Selbstläufer.

Um für junge Menschen attraktiv zu sein, brauchen wir junge Themen und junge Menschen, auch in der Bürgerschaftsfraktion. Bei unserer Listenaufstellung für diese Wahl wurden die aussichtsreichen zehn vorderen Listenplätze an Mitglieder vergeben, die Ende 30 bis Mitte 50 waren – Altersschnitt 48,3. Wer seit 10, 20, 30 Jahren dabei ist, hat natürlicherweise einen anderen Stand und damit Vorteile gegenüber jungen Kandidierenden, die in der Partei noch unbekannter sind.

Über die Liste also schlechte Chancen für junge Menschen – wie sieht es beim Personenwahlrecht aus? Das bildet zwar den Wähler*innenwillen klarer ab, es bildet aber auch gleichzeitig bestehende gesellschaftliche Strukturen deutlicher ab und trägt diese so ins Parlament. Dadurch werden insbesondere junge Menschen und Frauen* benachteiligt. Auch hier haben junge Menschen also ein strukturelles Defizit – weil sie nicht die Gelegenheit hatten, sich in der Stadt zu vernetzen und zu etablieren. So braucht es niemanden zu überraschen, wenn in der neuen Fraktion junge Mitglieder fehlen.

Es ist grundsätzlich wichtig, dass wir uns als Partei erneuern, um für junge Menschen attraktiv zu bleiben, um neue Ideen zu gewinnen, statt langweilig und etabliert zu werden.

Den Defiziten junger Menschen beim Personenwahlrecht können und müssen wir durch ein verändertes Verfahren unserer Listenaufstellung begegnen. Unser grüner Anspruch muss sein, dass auch junge Menschen in der Bürgerschaft personell repräsentiert werden. Wenn diese über Personenstimmen schlechtere Chancen haben, müssen wir sie bei der Listenaufstellung stärken. Dafür müssen wir strukturell etwas ändern. Ein Instrument wäre etwa, jeden dritten Platz bei der Listenaufstellung an neue (das heißt nicht bisher als Senator*in oder Abgeordnete*r tätige) und junge Personen (nach Altersgrenze) zu vergeben.

Wichtig ist, dass es eine Veränderung der Wahlordnung geben muss, wie auch immer diese dann am Ende konkret aussehen wird. Dass wir diese Aufgabe zeitnah angehen. Damit wir der Benachteiligung junger Menschen entschieden etwas entgegensetzen.