Die Meinung am Freitag, 23.5.2014, von Anja Walecki

Ich meine: War das der Ruck? Der Ruck, der endlich durch unsere Partei, unsere Fraktion und unseren Landesvorstand gehen müsste? Nein, ein Ruck war es noch nicht, aber zumindest mal ein Anfang. Und was kommt jetzt?

23.05.14 –

Ich meine: War das der Ruck? Der Ruck, der endlich durch unsere Partei, unsere Fraktion und unseren Landesvorstand gehen müsste? Nein, ein Ruck war es noch nicht, aber zumindest mal ein Anfang. Und was kommt jetzt?

Da leisten sich Weser-Kurier und Radio Bremen eine (leider nur fast) beispiellose Hetzkampagne gegen unseren Senator – und wir alle halten still. Eine Erklärung, sehr schön. Was wir brauchen ist ein Aufschrei, ein Zusammenrücken.

Statt einer zaghaften Erklärung des Fraktionsvorsitzenden, wir würden gemeinsam diese Wahlperiode zu Ende bringen. Steilvorlage für die Opposition! Statt eines von der Presse beworbenen Nachfolgers, der schweigt, statt deutlich zu erklären, dass er nicht daran denkt, sich an der Demontage des aktuellen Amtsinhabers zu beteiligen. Sieht so Zusammenhalt aus? Nein!

Neidvoll muss ich feststellen: Das können die Sozis besser. Die streiten sich vielleicht untereinander, fetzen sich in den Ortsgruppen und Parteigremien, aber wenn es drauf ankommt, stehen sie zusammen.  Bei uns dagegen kocht mittlerweile jede und jeder ein eigenes Süppchen, viel zu viele interessieren sich nur dafür, was vor der eigenen Haustür passiert. Oder warum vertritt die grüne Beiratsfraktion in der Neustadt nicht mutig und laut das von uns allen beschlossene und von Joachim umgesetzte Ziel der innerstädtischen Verdichtung? Vielleicht, weil es keinen ausreichenden Rückhalt in der Partei mehr gibt?

Alle müssen zusehen, wie sie klar kommen gegen die mediale Schelte und die dadurch verursachte Aggression in Teilen der Öffentlichkeit. Wir gehen der Presse auf den Leim!

Dabei haben wir doch genau das so gewollt: Mehr Platz für Fahrrad und ÖPNV, weniger Autoverkehr, mehr innenstadtnahes Wohnen, starke Bürgerbeteiligung.

Unzufrieden mit der  Umsetzung, Verfahrensabläufen, mit speziellen Themen? Dann lasst uns das besprechen. Intern. Lasst und diskutieren, uns auseinandersetzen, aber opfern wir nicht unseren Senator unserer eigenen Verzagtheit. Durch Distanzierung gewinnen wir nicht eine einzige Stimme. Die Menschen in Habenhausen wählen uns nicht, weil Grüne vor Ort mit dem Strom geschwommen sind.

Unsere WählerInnen wollen mutige, streitbare Grüne. Weil sie uns so kennen, weil wir so am besten sind. Unsere WählerInnen wollen, dass wir das umsetzen, was wir im Wahlprogramm versprochen haben. Sie wollen, dass wir unsere Ziele nicht aufgeben, um Einzelinteressen zu befriedigen. Zeigen wir Ihnen, dass wir das alles immer noch können.

Und zeigen wir den Mitarbeitenden in der Behörde, die daran arbeiten, unsere Ziele in konkrete Planungen umzusetzen, dass wir hinter ihnen stehen, dass wir nicht mutlos sind.

In den Beiräten ist das nicht immer leicht, Einzelinteressen werden oft sehr aggressiv vorgetragen, bis hin zu Beschimpfungen von Beiratsmitgliedern und BehördenvertreterInnen. Ich kenne das auch aus unserem Vahrer Beirat. Umso wichtiger ist der Zusammenhalt, die Rückendeckung der gesamten Partei für unsere politischen Ziele und für die, die sie vertreten.

Also erstens: Zusammenrücken, Schirm aufspannen, Joachim vor dem Unwetter schützen.

Dann : Zusammensetzen, überlegen, planen, wie wir miteinander die Politik dieses riesigen Ressorts voranbringen wollen, was wir anders haben möchten, wie wir Joachim unterstützen können – und alle anderen, die unsere Politik nach außen vertreten.

Und danach: Mutig in den Wahlkampf, gemeinsam in die nächste Legislaturperiode.

Das wäre endlich wieder unsere Partei, meine Partei, in die ich eingetreten bin, weil sie Streit mit der politischen Konkurrenz, mit der Öffentlichkeit und mit der Presse nicht scheut!

Wann kommt endlich ein solcher Ruck?