Ich meine, unser letztes Wahlplakat „Wir sind Gegenwind gewohnt“ ist nach wie vor aktuell.

25.04.14 –

Das, was gerade an Meinungsjournalismus über Joachim Lohse verbreitet wird, hat schon eine besondere Qualität. Am Ende war die Kritik in „Buten un Binnen“, dass bei der Einweihung der rund um gelungenen neu gestalteten Humboldtstraße das Wetter schlecht war! Natürlich stellen wir uns berechtigter Kritik, die übrigens in allen grünen Ressorts das tägliche Brot ist. Es ist auch klar, dass ein Ressort wie das Bau- und Umweltressort mit ambitionierten Vorhaben und einer Vielzahl von Baustellen mit Konflikten zwischen AnwohnerInneninteressen und Interessen des Allgemeinwohls, mit wenig Geld, herausfordernder Bürgerbeteiligung und komplexer Rechtslage leicht anzugreifen ist. Keines der Arbeitsvorhaben und keine der Entscheidungen kann am Ende nur Zufriedene erzeugen.

Wenn Herr Eckhoff im Weser-Kurier Joachim Lohses Rücktritt fordert, ist das seine Art für die CDU zu werben. Dass er selbst ein Bausenator war, der nach einem kurzen Gastspiel wegen fehlender Rückendeckung aus der CDU vor der Aufgabe kapituliert hat, würde normalerweise dazu führen, dass man etwas kleinere Brötchen backt.

Fragen über den nicht gelungenen Ankauf der Grohner Düne, das Agieren bei der Öffentlichkeitsarbeit zur Straßenbahnlinie 1 und 8 oder den Ärger über den Entwurf des Klimaschutzgesetzes, darüber reden wir Grüne miteinander. Wir tun das unter Kenntnis der Fakten kritisch, konstruktiv und in voller Solidarität mit Joachim Lohse. Ich bin mir sicher, schwarz-weiß gibt es dabei nicht. Und ich bin mir sicher, dass wir daraus Impulse erlangen, Dinge besser zu machen.

Joachim Lohse ist ein ausgewiesener Umweltexperte mit Regierungserfahrung, schon bevor er zu uns kam. In seine Amtszeit fallen wichtige Weichenstellungen für die Windkraft (Off-Shore und On-Shore). Die Bedingungen für den Fahrradverkehr haben sich weiter verbessert, der ÖPNV wird weiter ausgebaut. Themen wie der Lärmschutz und die Planungen für das Neue Hulsberg-Quartier kommen voran, wir haben endlich ein Wasserschutzgebiet in Blumenthal, der Hochwasserschutzausbau, die Verbesserung der Dienstleistungsqualität bei den Baugenehmigungen und Reformen beim Umweltbetrieb Bremen sind positive Dinge, die mir spontan in den Kopf kommen. Dinge, auf die wir alle stolz sein können und die wir fortführen wollen.

Wir Grünen in Bremen machen uns als erste Landesregierung auf den Weg, die WählerInnen davon zu überzeugen, uns zum dritten Mal in Folge eine Regierungsbeteiligung anzuvertrauen. Zu den Grundpfeilern unserer Erfolge gehören neben vielem anderen die Geschlossenheit und die Solidarität. Im Sinne grüner Politik stehen wir dazu, auch unbequem zu sein und uns mit mächtigen Interessensvertretern anzulegen. Wir wissen, dass wir dann mit Gegenwind rechnen müssen, aber auch,  dass Fehler Steilvorlagen für den politischen Gegner bedeuten, die man tunlichst vermeiden sollte.

Wir lassen uns weder von den Medien noch von der CDU erzählen, wen die Grünen auf welche Funktion setzen. Das entscheiden wir allein. Wir werden mit den grünen Erfolgen und glaubwürdigen Personen auf der Bürgerschaftsliste, über die die Partei entscheidet, einen guten Wahlkampf führen. Auch bei Gegenwind.