Ich meine, dass wir auch in der nächsten Legislatur trotz Haushaltsnotlage einen Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung und Soziales setzen sollten

27.03.15 –

Ich meine, dass wir auch in der nächsten Legislatur trotz Haushaltsnotlage einen Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung und Soziales setzen sollten.

Rot-Grün hat in der letzten Legislatur trotz Haushaltsnotlage den Schwerpunkt auf die Bereiche Bildung, Wissenschaft und Soziales gelegt. Besonders in den Berei-chen vorschulische Bildung, der Ausgestaltung des Übergangs zwischen Kindergarten und Grundschule, im Bereich der schulischen Inklusion, bei der Einführung und Weiterentwicklung von Ganztagsschulen und bei der Sprachförderung ist viel geschehen. Hier haben wir innerhalb der Koalition deutliche Grüne Zeichen setzen können. Zentrales Ziel Grüner Politik war und ist es, Chancenungleichheit und soziale Koppelung zu reduzieren: Es darf aus meiner Sicht nicht sein, dass Bildungschancen und Schulerfolg von der jeweiligen familiären Situation, der Herkunft und dem sozialen Umfeld eines Kindes abhängt.

Ich möchte, dass wir diesen Weg konsequent weitergehen. Aus diesem Grund darf auch in der nächsten Legislatur bei Bildung und Soziales nicht gespart werden. In den Haushalten 2014/15 haben wir deshalb je 8,5 Mio. € mehr für die LehrerInnen-versorgung zur Verfügung gestellt, aus denen die VertretungslehrerInnen auf 55 Stellen verstärkt wurden und zudem 196 LehrerInnenstellen zusätzlich geschaffen. Hinzu kommen aus den BAföG-Mitteln weitere 6,89 Mio. jährlich für den Schulbereich, die unter anderem für Sprachförderung und die qualitative Verbesserung der Inklusion verwandt werden sollen. Außerdem stehen nun über die 55 VertretungslehrerInnen hinaus ab dem 1.1.2015 weitere 1,7 Mio. € für die sogenannte Vertretungsreserve zur Verfügung. Und aus den BAföG-Mitteln werden 1,78 Mio. € nach Bremerhaven für die Schulen mobilisiert.

Im Übrigen ist auch klar: Mehr Geld allein bedeutet nicht automatisch mehr Qualität. Wichtig ist, was in den Klassenzimmern stattfindet. Geld schafft die Grundlage für gutes Arbeiten, die eigentliche Arbeit findet aber an den Schulen statt. Hier läuft vieles schon sehr gut, was ich bei meinen zahlreichen Schulbesuchen in Bremen und Bremerhaven in den letzten Jahren eindrucksvoll sehen konnte. Wo noch nicht alles optimal läuft, sollten wir gemeinsam mit den Schulen schauen, wie wir sie in ihrer anspruchsvollen Arbeit weiter unterstützen können.