Ich meine, dass wir Grünen gut beraten sind, jetzt nicht in hektische Betriebsamkeit zu verfallen.

27.09.13 –

Ich meine, dass wir Grünen gut beraten sind, jetzt nicht in hektische Betriebsamkeit zu verfallen.

In diesen Tagen lesen und hören wir alle fast stündlich vom Verzicht auf Ämter, Rücktritten oder vor allem Forderungen danach und nach einer thematischen Neuausrichtung. Einige wussten es schon immer besser und beginnen kaum 24 Stunden nach dem Vorliegen des vorläufigen Endergebnisses damit, uns zu sagen, dass unser Wahlkampf, das Personal an der Spitze und natürlich das Programm schuld am Ergebnis sind. Ich muss auf einer anderen BDK gewesen oder an einem anderen Verfahren zur Kür der Kandidatinnen und der Schwerpunkte teilgenommen haben. In einem breiten Prozess haben wir unser Programm gestaltet. Waren uns einig, dass wir darin die richtigen Antworten auf die Herausforderungen in Deutschland, Europa und der Welt gefunden haben. Wir haben die Schwerpunkte gesetzt und wir haben, im Wissen um ihre Stärken und Schwächen, unsere Spitze gekürt.

Wie in allen Wahlkämpfen wurden Fehler gemacht. Das war bei unseren historischen Ergebnissen 2011 in Bremen und Bremerhaven nicht anders. Ich meine, wir sollten uns diese Fehler genau ansehen und sie analysieren. Unser Ergebnis hängt mit vielen Faktoren zusammen: der Bundes-, der Landes- und auch unserer Kommunalpolitik. In Bremerhaven etwa ging es an den Ständen fast ausschließlich um Fragen der Stadt. Mit vorschnellen Forderungen nach personellen Veränderungen und einer thematischen Neuausrichtung ist in meinen Augen bei einer solchen Gemengelage nichts gewonnen. Daher hoffe ich auch, dass wir uns als Partei die Zeit nehmen und bis zu einer BDK im November warten, einen neuen Bundesvorstand und einen neuen Parteirat zu wählen. Schnelle Entscheidungen mitten in den Herbstferien werden uns nicht voranbringen, sei es nun beim Personal oder der inhaltlichen Ausrichtung der Partei.

Nicht nur in Bremen wissen wir dabei doch schon lange, dass unsere Kernthemen mehr als nur ökologische Fragen sind. Auch wenn wir hier in Bremen mit Joachim auch in dieser Legislatur erfolgreich zeigen, wie wichtig uns das Thema ist und wir es nie aufgegeben haben. Wir stellen mit Karo erfolgreich die Finanzsenatorin und haben schon in den Jahren vor 2007 bewiesen, dass wir etwas von Finanzpolitik verstehen. Horst Frehe und andere haben schon in den 80er Jahren bei uns in Bremen für eine andere Sozialpolitik gestritten. Anja hat in ihren Jahren als Bildungspolitikerin immer wieder bewiesen, welche Kompetenzen wir in diesem Feld haben und zeigt heute zusammen mit Horst, dass Grüne ihre Ideen im Sozialbereich auch in praktische Politik umsetzen können. Eine Liste die sich gut fortsetzen lässt.

Lasst uns daher nicht den Fehler machen, uns jetzt von außen auf Themen reduzieren zu lassen. Wohin das führen kann, haben wir am 22. September bei der FDP alle anschaulich beobachten können.