Ich meine, dass wir Grüne in den letzten vier Jahren große Erfolge hatten - wir haben es nur verpasst darüber zu reden.

29.05.15 –

Ich meine, dass wir Grüne in den letzten vier Jahren große Erfolge hatten - wir haben es nur verpasst darüber zu reden. Denn wenn wir schauen, was alleine von unseren SenatorInnen an Projekten geleistet wurde, würde in jeder anderen Partei zu Jubelstürmen führen - nur wir schweigen leider viel zu laut.

Dass Sparen nur dann Sinn macht, wenn man ein Ziel verfolgt, ist klar. Doch wir sollten uns im Bereich Finanzen bewusst sein bzw. werden, dass die Eigenständigkeit von Bremen nur über einen gesunden Haushalt führt und wir das Vertrauen, das die rot-schwarze Koalition mit der Röwekamp-CDU in Berlin und den anderen Ländern verloren hatte, dass wir dieses Vertrauen erst zurückgewinnen mussten und immer noch müssen. Natürlich wären (noch) mehr PolizistInnen, LehrerInnen, KindergärtnerInnen oder ... immer gut. Doch Karoline Linnert hat uns nachgewiesen, dass hier die Zahlen gestiegen sind.
Und ein immer Mehr und Weiter-so - im Sinne einer SPD der 70er, 80er und einer GroKo über die Jahrtausendwende - hätte bedeutet, dass das Land Bremen bald Geschichte wäre.
Es gibt also mindestens einen guten Grund, den wir auch immer wieder nennen sollten, warum wir (und vorneweg Karo) für eine nachhaltige Finanzpolitik stehen. Und wenn man dann als kleinstes Bundesland auch noch Vorbild für andere Länder und Kommunen wird ...

Im Bereich Soziales muss man nicht weit zurück schauen, um zu sehen, wie Personen an großen Aufgaben zerbrechen oder eben wachsen - wie Anja Stahmann. Zwei Beispiele: Nicht nur als Elternteil oder Beiratsmitglied weiß man, wie wichtig gute, aber eben vor allem ausreichend vorhandene Krippen-, Kindergarten- und Hortplätze sind. Und hier wurde deutlich ausgebaut. Und zwar quantitativ wie qualitativ. Mit Anspruch auf 6 Stunden am Tag. Mit einem guten Mittagessen. Und trotz gesetzlichem Anspruch im U3-Bereich ohne (juristische) Klagen.
Dazu die riesige Anzahl von Flüchtlingen. Inklusive Lob von Amnesty International. Wäre diese Auszeichnung nicht mal eine Doppelseite im Weser-Kurier wert, gesponsort von der Fraktion?

Joachim Lohse hat fünf (!) Groß-Planungen in einer (!) Legislatur abgeschlossen. Das Landschaftsprogramm für Bremen, einen neuen Flächennnutzungs-Plan, einen nie dagewesenen Verkehrsentwicklungsplan (inkl. europäischer Auszeichnung) und eine Lärmminderungsplanung. Alles mit umfangreicher Bürgerbeteiligung. Und last but not least das Klimaschutzgesetz, dass den Klimaschutz nunmehr für alle verbindlich macht. Natürlich haben wir in allen Projekten Kompromisse gemacht. Aber eben auch ganz, ganz, ganz viel Grün eingebracht. Wir haben jetzt einen planerischen Rahmen, den wir jetzt mit Leben füllen müssen.
Das sind unsere Projekt für die neue Legislaturperiode: Grünentwicklung mit vielen kleinen und großen Maßnahmen; aus dem Landschaftsprogramm heraus, die wachsende Stadt Bremen nach innen entwickeln; den VEP entlang unserer Prioritäten umsetzen; mit dem klaren Ziel Menschen und Klima schützen.
Hätte Joachim ein rotes Parteibuch, dann würde man ihm für jedes Projekt einzeln einen Straßennamen widmen. Zu Lebzeiten.

Ich meine, es gab in den letzten vier Jahren eine Grüne Handschrift. Grüne Erfolge - und noch viele kleine weitere - die diese Stadt und das Land in den nächsten Jahren prägen werden. Grün prägen werden.
Wir haben sie nur nicht gefeiert. Noch nicht einmal darüber laut geredet oder veröffentlicht. - bzw. viel, viel zu wenig. Zum Teil haben wir sogar die eigenen Erfolge selber bekämpft, waren selber unsere beste Opposition. Warum?

Wir haben einen klaren Handlungsrahmen für die kommende Legislaturperiode gesetzt. Und da man nicht nur für vergangene Leistungen gewählt wird, sondern für das, was man ankündigt, haben wir eine knappere aber klare Mehrheit dafür gewonnen, diesen Rahmen mit Grüner Politik zu füllen.

Ich wünsche mir - vor allem von der nächsten Bürgerschaftsfraktion -, dass wir Erfolge viel mehr erklären, laut von unseren Leistungen erzählen und bei Schwierigkeiten zusammen stehen - vor allem mit unseren SenatorInnen - und dass wir erfolgreiche Projekte gemeinsam feiern. Und zwar auch bitte die 50% in einem Kompromiss - anstatt über die andern 50% zu jammern.
Egal ob als Picknick am Osterdeich oder am Strand in Woltmershausen, als Doppelseite im Weser-Kurier, durch einen Flash-Mob auf dem Rudolf-Hilferding-Platz, mit 6 MdBBs auf einer Beiratssitzung oder mit wenigen Worten auf Großleinwänden.

Wir haben so viele gute Dinge erreicht, setzen wir sie fort und fangen wir an über unsere Erfolge öffentlich zu reden.