Die Meinung am Freitag, 03.07.2015, von Anja Walecki

Ich meine, dass Robert mit seiner Kandidatur für den Senatorenposten genau das Gegenteil dessen macht, was wir als Basis nach dem schwierigen Wahlergebnis gefordert haben: Mehr Klarheit, Offenheit und Transparenz innerhalb der Partei, mehr Klarheit aber auch nach außen.

03.07.15 –

Ich meine, dass Robert mit seiner Kandidatur für den Senatorenposten genau das Gegenteil dessen macht, was wir als Basis nach dem schwierigen Wahlergebnis gefordert haben: Mehr Klarheit, Offenheit und Transparenz innerhalb der Partei, mehr Klarheit aber auch nach außen. Warum eine Bekanntgabe erst nach den Koalitionsverhandlungen? Nach Koalitionsverhandlungen, an denen er selbst beteiligt war, Anja und Joachim als SenatorInnen aber explizit nicht. Die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen sind nun also, wie wir in dem Bewerbungsschreiben lesen können, ein Erfolg, an dem auch Robert beteiligt war, bei dem er mit gekämpft hat, auf den „wir" stolz sein können. Danke Robert, dass Du so mitgekämpft hast! Nach allem was ich höre, hast Du in der Tat super gearbeitet. Allerdings: Wenn Du vorher Deine Ambitionen kundgetan hättest, könntest Du Dich jetzt nicht als Macher, als Kämpfer geben, dann wärest Du möglicherweise gar nicht in die Verhandlungsgruppe gewählt worden. Transparenz? Fehlanzeige! Warum keine Bekanntgabe direkt nach der Wahl, damit Zeit bleibt für eine umfassende und faire Diskussion? Transparenz? Fehlanzeige!

Jetzt soll ich mich – als Teil der Basis – also innerhalb von wenigen Tagen mit der Frage auseinandersetzen, wer geeigneter für den Senatorenposten wäre, Joachim oder Du. Das Bewerbungsschreiben erklärt mir, dass Ihr für unterschiedliche Haltungen und Politikkonzepte steht. Genauer steht da nichts. Sorry Robert, das ist der Stil älterer Männer, die meinen, sie seien so wichtig oder hätten in der Vergangenheit schon so großes geleistet, dass man einfach wissen muss, wofür sie stehen.

Nun, ich war zwanzig Jahre aus Bremen weg, habe nur wenig von Deiner Arbeit als Ortsamtsleiter miterlebt. Was befähigt Dich, über 500 MitarbeiterInnen zu führen, dieses riesige Ressort zu leiten. Stadtentwicklung ist Dein Thema, aber wie steht es mit Verkehrspolitik? Was willst Du anders machen? Transparenz? Fehlanzeige!

Was Joachim in den letzten Jahren gemacht hat wissen wir. Verkehrsentwicklungsplan, Flächennutzungsplan, Wohnungsbau, alles gefordert von uns, alles geliefert. Kritik, ja, die war da. In der Presse. Wo wurde diese in der Partei laut, wo haben wir intern in der Partei darüber konstruktive Diskussionen geführt? Nirgendwo – das habe ich damals schon kritisiert. Jetzt sollen wir jemanden vor die Tür jagen, den wir vor vier Jahren geholt haben, mit dem wir nicht offen diskutiert haben und der doch geliefert hat? Der die Politik umgesetzt hat, die wir wollten. Und das alles in der vagen Vorstellung, dass Du das besser oder zumindest anders machst, Robert? Was ist anders, was wäre besser? All diesen Diskussionen hast Du Dich nicht gestellt. All diese Diskussionen hast Du nicht geführt, Robert. Stattdessen hast Du still gehalten. Ja, im vergangen Jahr hast Du auf die Frage von Radio Bremen, ob Du Bausenator werden willst, sogar noch gesagt, wir hätten schon einen, den wollten wir stärken.

Dann sollten wir genau dies bei der LMV am 11.7. und anschließend in der Bürgerschaft auch tun – unseren Bausenator stärken, ihm die Möglichkeit einer zweiten Legislatur geben und somit auch unsere Partei als kompetenten, verlässlichen Partner positionieren – nach außen genauso wie nach innen. Bitte lass uns das gemeinsam machen, Robert. Ich meine: Wir brauchen Euch beide! Joachim für's Ressort, Dich für die Bürgerschaft. Dort kannst Du unseren programmatischen Rucksack in den nächsten vier Jahren füllen. Gerne mit uns – der Basis – zusammen.

Herzliche Grüße

Anja Walecki