Die Meinung am Freitag, 6.6.2014, von Ralph Saxe

Ich meine, dass die Wahlplakatwerbung in Bremen und Bremerhaven schon für die kommende Bürgerschaftswahl am 10. Mai 2015 reformiert werden sollte.

06.06.14 –

Ich meine, dass die Wahlplakatwerbung in Bremen und Bremerhaven schon für die kommende Bürgerschaftswahl am 10. Mai 2015 reformiert werden sollte.

Der Landesvorstand hat deswegen einen einstimmigen Beschluss gefasst und sich in einem Brief zunächst an die in den beiden letzten Legislaturperioden vertretenden Parteien in der Bremischen Bürgerschaft gewandt.

Der Eindruck aus der Europawahl ist bestimmt noch ganz frisch und präsent. Mehrere Tausend Wahlplakate führten zu einer gut achtwöchigen temporären und zwar hinnehmbaren Beeinträchtigung des Stadtbildes in unseren beiden Kommunen. Einschränkungen der Verkehrssicherheit und Verletzungsgefahr durch zerstörte Plakate sind offensichtlich gewesen. Selbst neue Plakatständer sind schon nach wenigen Tagen vielerorts beschädigt oder durch die Witterung beeinträchtigt gewesen. Eine sympathische Werbung, das Wahlrecht wahrzunehmen geht möglicherweise anders.

Wir können uns eine deutliche und freiwillige Reduzierung der Anzahl der Plakate vorstellen. Denkbar scheinen uns auch große Plakatständer auf denen Parteien gemeinsam ihre Werbung verteilen. Das wird in anderen Kommunen und im Ausland längst erfolgreich praktiziert.

Der Vorwurf, dass wir diese Initiative deshalb starten, weil wir die Organisation und Pflege nicht hinbekommen, ist absurd und hat mich amüsiert. Die MitarbeiterInnen der Landesgeschäftsstelle und unsere PatInnen vor Ort haben das nämlich gut hinbekommen. Fast alle Plakate sind pünktlich wieder abgenommen worden.

Einen nachvollziehbaren Einwand haben wir in unserer Initiative integriert. Plakate erinnern daran, dass Wahlen anstehen. Wir werben dafür, dass alle Parteien auf einer vielleicht halbierten Anzahl von Wahlplakaten dafür werben, am 10. Mai 2015 das Wahlrecht auszuüben zum Beispiel durch einen freiwilligen obligatorischen Aufwurf: "Nehmen Sie Ihr Wahlrecht wahr: Am 10. Mai 2015 wählen gehen!