Ich meine, dass wir schon seit langem süffisant beobachten können, wie regelmäßig bauliche Großprojekte für negative Schlagzeilen sorgen. Die drei prominentesten Beispiele sind allen voran der Berlin/Brandenburger Flughafen BER, die Hamburger Elbphilharmonie und der Umbau des Stuttgarter Bahnhofs S21.

08.03.13 –

Schon seit langem können wir süffisant beobachten, wie regelmäßig bauliche Großprojekte für negative Schlagzeilen sorgen. Die drei prominentesten Beispiele sind allen voran der Berlin/Brandenburger Flughafen BER, die Hamburger Elbphilharmonie und der Umbau des Stuttgarter Bahnhofs S21.

Allen ist eins gemeinsam: Ob vor, im oder nach dem Bau, die Kosten für das Vorhaben explodieren. Planerische Kalkulationen gelten höchstens bis zum ersten Spatenstich, wenn nicht schon -wie bei S21- vor dem Bau die ersten Kostenerhöhungen ins Haus stehen. System ist: Hat man erst einmal angefangen, ist es alternativlos (Unwort des Jahres 2010) weiter zu bauen, koste es was es wolle. Wurde bei der Elbphilharomie sogar mit Ernst gescherzt, den halbfertigen Bau als Mahnmal für den öffentlichen Bau stehen zu lassen, wird sie nun doch für eine gute halbe Milliarden Euro fertig gebaut. Dabei muss man sich vor Augen halten, dass die erste Machbarkeitsstudie 186 Millionen für die Baukosten berechnete. Die Kosten haben sich verdreifacht!

Ich glaube allen ist klar, wie die Kosten für ein solches Projekt erst klein gerechnet werden, und sich dann nach der parlamentarischen Bewilligung wie ein Ballon immer weiter aufblähen. Das macht es nicht besser! Es reicht nicht resigniert auf den status quo zu verweisen, sondern wir müssen uns fragen wie eine solide Finanzplanung für solche Großprojekte transparent gestaltet werden kann, wie Verantwortlichkeiten mit persönlicher Haftung geregelt werden und die Kosten von der ersten Planung realistisch gerechnet werden.

Das müssen wir als Bürger, aber ganz besonders als Regierungspartner in Bremen beachten. Denn auch wir wollen ein Projekt verwirklichen, dessen geplanten Kosten in der Größenordnung der Elbphilharmonie liegt: der Offshore Terminal Bremerhaven. Michael Kruse, der Sprecher des AK Energie, hat dazu seine Meinung schon hier veröffentlicht. Wie es scheint ist die Entscheidung über für oder wider schon getroffen. Allerdings bestehe ich darauf, dass wir als Mitglieder der Grünen, aber auch als Bürger, transparent über die Kosten und den wirtschaftlichen Nutzen aufgeklärt und informiert werden. Weiterhin müssen wir uns auf einen Rahmen einigen, welche Eckpfeiler in Fragen Transparenz (Vertragsveröffentlichung ohne Schwärzung), persönliche Haftung und Mängelbeseitigung in den Ausschreibungsverfahren vorgesehen werden. Ich sehe dabei die Fraktion und den Landesvorstand in der Pflicht. Dazu würde ich mich freuen, zu einer Versammlung (z.B. LMV) eingeladen zu werden, die sich nur diesen Themen widmet und eine offene Diskussion über diese Punkte ermöglicht. Dann könnte sich Bremen den Ruf verdienen, als einziges Bundesland ein "Vorzeige"-Großprojekt gebaut wie geplant zu verwirklichen.

Die Meinung als pdf.